Wahl-Showdown in Israel

Wann steht der Sieger fest?

Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr und schließen um 22.00 Uhr (Ortszeit; 21.00 Uhr MEZ). Unmittelbar danach veröffentlichen die israelischen Fernsehsender Prognosen, die erste Hinweise auf den Wahlausgang geben. Ein klares Bild kann sich schnell abzeichnen. Sollte jedoch keine Partei oder ein Bündnis eine deutliche parlamentarische Mehrheit erreichen, könnte sich dies über Tage oder sogar Wochen hinziehen. Das vorläufige Ergebnis wird für den 30. Oktober erwartet. Das amtliche Endergebnis wird eine Woche nach der Wahl, am 4. November, veröffentlicht.

Warum ist die Auszählung so kompliziert?

Die Wahlen zur 120 Sitze zählenden Knesset sollen eigentlich alle vier Jahre stattfinden, vorgezogene Neuwahlen sind jedoch häufig. Die Mandate werden nach dem Verhältniswahlrecht über landesweite Parteilisten vergeben. Dabei müssen die Parteien eine Sperrklausel von 3,25 Prozent der abgegebenen Stimmen überwinden. Da allgemein davon ausgegangen wird, dass etwa ein Dutzend Parteien diese Hürde nehmen könnten, dauern die endgültige Auszählung und die Sitzverteilung entsprechend lange.

Was passiert nach der Veröffentlichung der Ergebnisse?

Nach Vorliegen des Endergebnisses berät sich Präsident Yitzhak Herzog mit den Parteichefs darüber, wen sie als Ministerpräsidenten favorisieren. Anschließend beauftragt er den Kandidaten mit der Regierungsbildung, dem er die besten Chancen dafür einräumt. Dieser hat bis zu 42 Tage Zeit, eine Regierung zu bilden. Da in Israel noch nie eine einzelne Partei die absolute Mehrheit errungen hat, werden Regierungen stets von Koalitionen gebildet. Die Verhandlungen darüber ziehen sich oft über Wochen hin. Dabei zählt jeder Sitz in der Knesset, sodass kleine Parteien als Königsmacher großen Einfluss haben können.

Scheitert der beauftragte Kandidat, kann der Auftrag an einen anderen Politiker gehen. Kommt keine Regierung zustande, wird eine Neuwahl angesetzt. Das bisherige Kabinett bleibt in diesem Fall als geschäftsführende Regierung im Amt.

"La Stampa" (Turin): "Auch wenn sich die Wahlkampfdebatte um zahlreiche andere innenpolitische Themen dreht, beschäftigt jeden Israeli im Kopf, im Unterbewusstsein, dieser Zweifel, diese Entscheidung: sich auf den alten König Bibi zu verlassen, gezeichnet, von Skandalen zerfressen und abgenutzt, oder auf General Gadi Eisenkot, einen Militär mit großer Erfahrung, aber einen politisch unerfahrenen Mann. Es geht darum, zu entscheiden, wer ein Amerika an Israels Seite für alle Zeiten garantieren kann - mit oder ohne Donald Trump -, das in der Lage ist, Teheran einen entscheidenden Schlag zu versetzen, und das vor allem nicht vollständig sein Engagement aufgibt. (...)

Alles andere - die Korruption, die Interessenkonflikte, die Gefahren für die Demokratie, die Zerstörung Gazas (...) sowie von Teilen des Westjordanlands, in denen man beginnt, dieselbe Vorgehensweise zu erproben - spielt für die Ausrichtung der israelischen Wählerschaft angesichts der einen, jahrtausendealten Grundfrage kaum eine Rolle: um jeden Preis zu überleben und zu existieren."

Der amtierende Premier Benjamin Netanyahu hat seine Anhänger zur Wahl aufgerufen. Er warnte gleichzeitig davor, dass arabische Parteien stark mobilisieren könnten und Israel eine Regierung bekäme, die von arabischen Parteien gestützt würde.

Auf X schrieb Netanyahu: "Wenn wir nicht wählen gehen, bekommen wir eine Regierung der Muslimbruderschaft!"

Die israelische Botschaft in Wien führte nach eigenen Angaben am 15. Oktober eine vorzeitige Stimmabgabe durch. Botschafter David Roet sagte laut einer Aussendung vom Dienstag: "Juden, Muslime, Christen und Drusen, Bürger unterschiedlicher Glaubensrichtungen, Hintergründe und politischer Ansichten, haben das gleiche Wahlrecht und können die Zukunft unseres Landes mitgestalten. In einer Region, in der Demokratie vielerorts fehlt oder nur unzureichend vorhanden ist, ist die Teilnahme an freien Wahlen auch ein Moment des Stolzes und eine Erinnerung an die Werte, zu deren Wahrung wir uns verpflichtet haben."

Landesweit sind rund 12.000 Wahllokale eingerichtet. Die meisten sind von 6.00 bis 21.00 Uhr MEZ geöffnet. Unmittelbar danach werden erste Prognosen erwartet. Mit vorläufigen Endergebnissen wird am Donnerstag gerechnet. Die offiziellen Ergebnisse sollen dann acht Tage nach der Wahl veröffentlicht werden. Anschließend beauftragt Präsident Yitzhak Herzog jenen Kandidaten mit der Regierungsbildung, dem die besten Chancen eingeräumt werden. Dieser hat zunächst vier Wochen Zeit, eine Koalition zu schmieden.

Angehörige erinnerten mit einer Schweigeminute an die Opfer des Hamas-Massakers. Die Angehörigen, darunter auch Familienmitglieder ehemaliger israelischer Geiseln, versammelten sich auf dem sogenannten Geiselplatz in Tel Aviv und hielten um 06.29 Uhr Ortszeit (05.29 MEZ) inne - genau zu der Uhrzeit, zu der 2023 der Hamas-Angriff auf Israel begonnen hatte.

Einav Zangauker, Mutter der freigelassenen Geisel Matan Zangauker, sagte auf dem Platz: "1.200 Menschen wurden ermordet und sind gefallen, 251 wurden an diesem schrecklichen Tag entführt. Denkt an sie an der Wahlurne, darum geht es am heutigen Wahltag - geht wählen, damit das Versagen sich nicht wiederholt, damit wir wissen, was passiert ist und wer die Verantwortung trägt, damit wir endlich anfangen können, die Schäden aufzuarbeiten und (das Land) wiederaufzubauen."

Netanyahus wichtigster Herausforderer, der frühere Militärchef Gadi Eisenkot, rief ebenfalls zur Wahl auf. Er sagte: "In Israel weht ein Wind der Veränderung." Laut Medienberichten reisten zudem 70.000 Israelis aus dem Ausland an, um vor Ort ihre Stimme abzugeben.

Die Parlamentswahl wird als Schicksalswahl für die innenpolitische und gesellschaftspolitische Ausrichtung des Landes bezeichnet. Eine Neuausrichtung der Palästinenserpolitik erwarten Experten nicht. Letzten Umfragen vom Freitag zufolge zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und dessen politischen Gegnern ab. Wichtigster Herausforderer ist der frühere Militärchef Gadi Eisenkot an der Spitze der Mitte-Partei Yashar.

Es ist die erste Wahl seit dem Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 und dem darauffolgenden Gaza-Krieg. Netanyahu will bis heute keine persönliche Verantwortung für das Versagen bei der Abwehr des Hamas-Angriffs übernehmen. Zehntausende im Ausland lebende Israelis sind eigens zur Stimmabgabe in ihre Heimat zurückgeflogen.

Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und seine Frau Sara Netanyahu gaben ihre Stimme in einem Wahllokal in Jerusalem ab. Sie appellierten: "Geht wählen!" Netanyahu rief seine Anhänger auf der Plattform X zur Stimmabgabe auf und begründete dies wie bei früheren Wahlen mit einer angeblich überdurchschnittlich hohen Wahlbeteiligung der arabischen Bevölkerungsgruppe. Laut Netanyahu handelt es sich um einen "Notruf", da die Beteiligung im rechten Lager im Vergleich dazu geringer ausfalle. Nach Darstellung des Regierungschefs steht die Zukunft des jüdischen Staates auf dem Spiel.